Arbeitskreis Patentgerichtswesen in Deutschland e.V.
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Arbeitskreis Patentgerichtswesen in Deutschland e.V.

Der Arbeitskreis Patentgerichtswesen in Deutschland e.V.

stellt englischsprachige Übersetzungen der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Patentsachen und wichtige Instanzentscheidungen zur Verfügung, indem die für die jeweiligen Parteien angefertigten Übersetzungen mit deren Zustimmung in eine Datenbank eingestellt werden.

Auf diese Weise nicht verfügbare Übersetzungen müssen aber auf Kosten des Vereins ­angefertigt werden. Um diese Kosten zu tragen und den Betrieb der Datenbank zu ermög­lichen, ist der Verein auf Beiträge von Mitgliedern angewiesen. Für alle Benutzer ist der ­Zugang zur Datenbank kostenlos.

Die Aufnahmegebühr für Einzelmitglieder (natürliche Personen) beträgt einmalig 1.000,- €
Der jährliche Mitgliedsbeitrag für Einzelmitglieder beträgt 200,- €

Bei einer Firmenmitgliedschaft (juristische Personen, Vereinigungen, Zusammenschlüsse, etc.) beträgt die Aufnahmegebühr 3000,- €
Der Jahresbeitrag für Firmenmitgliedschaften beträgt 600,- €

Die Gebühren und Beiträge können durch Beschluss der Mitgliederversammlung geändert werden.

Antrag auf Mitgliedschaft

Hiermit beantrage ich die Mitgliedschaft im Arbeitskreis Patentgerichtswesen in Deutschland e.V.

(Einzelmitglieder: Aufnahmegebühr einmalig EUR 1.000; Mitgliedsbeitrag EUR 200/Kalenderjahr)
(Firmenmitgliedschaft: Aufnahmegebühr einmalig EUR 3.000; Mitgliedsbeitrag EUR 600/Kalenderjahr)

Die Datenschutzerklärung des Vereins finden Sie hier.